aireal Plattform – Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
1.2 Ergänzende, abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn aireal diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.3 Berechtigt zur Nutzung der aireal Plattform sind ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (sowie deren Mitarbeiter).
2. Geistiges Eigentum, gewerbliche Schutzrechte
2.1 aireal ist alleiniger Inhaber sämtlicher Immaterialgüterrechte bezüglich der aireal Plattform nebst Audio-SSP, Booking Wizard, Revenue Wizard und Ad Servern, insbesondere der Urheberrechte hinsichtlich der Software, des Quellcodes und des Objektcodes der Software (nachfolgend “IP-Rechte”). Dies gilt entsprechend auch für Weiterentwicklungen, Entwicklungen neuer Funktionen oder Updates der aireal Plattform.
2.2 Es werden keinerlei IP-Rechte an den Kunden übertragen. aireal räumt dem Kunden ein einfaches, räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Vertragsverhältnisses beschränktes, widerrufliches, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der aireal Plattform nebst Audio-SSP, Booking Wizard, Revenue Wizard und Ad Servern ein.
2.3 Dem Kunden ist es untersagt, selbst oder durch Dritte:
-
den Quellcode, die Struktur, die Logik, die zugrundeliegenden Algorithmen oder das zugehörige Know-how der aireal Plattform oder ihrer Dokumentation zu dekompilieren, zurück zu entwickeln oder anderweitig abzuleiten, oder versteckte oder nicht öffentliche Elemente der aireal Plattform zu rekonstruieren oder auszuforschen (außer in dem Umfang, der ausdrücklich durch geltendes Recht ungeachtet dieser Einschränkung zulässig ist);
-
die aireal Plattform oder ihre Dokumentation zu übersetzen, anzupassen, zu bearbeiten, abgeleitete Versionen von der aireal Plattform zu erstellen oder die aireal Plattform zu modifizieren;
-
ein Programm zu schreiben oder zu entwickeln, das auf der aireal Plattform, der dazugehörenden Dokumentation oder einem Teil davon bzw. Softwareanwendungen hiervon basiert, oder die Dienstleistungen anderweitig in irgendeiner Weise zu nutzen, um Produkte oder Dienste, die mit einer oder allen im Rahmen der aireal Plattform zur Verfügung gestellten Dienstleistungen konkurrieren, zu entwickeln, zu verbreiten oder Dritten zugänglich zu machen;
-
ein Sicherungsrecht an der aireal Plattform und damit zusammenhängenden, beauftragten Dienstleistungen oder irgendwelche Rechte daran zu verkaufen, unter zu lizenzieren, zu übertragen, abzutreten, zu verleasen, vermieten, vertreiben oder generell auf allen denkbaren Wegen zu gewähren;
-
die aireal Plattform und damit zusammenhängende, beauftragte Dienstleistungen über die im jeweiligen Vertragsverhältnis erlaubte Nutzung und den dort festgelegten Nutzungsumfang hinaus zu nutzen sowie zugunsten Dritter zu nutzen oder Dritten die Nutzung der aireal Plattform, einzelner Inhalte oder auch Teilen davon zu vermarkten, zu verbreiten oder ihnen Zugang zur aireal Plattform zu gewähren;
-
die aireal Plattform für andere Zwecke als die im jeweiligen Vertragsverhältnis festgehalten Zweck zu nutzen;
-
gesetzwidrige, schädliche, unautorisierte oder andere Daten oder Codes in die oder von der aireal Plattform zu übertragen;
-
Marken oder Eigentumshinweise, die in oder auf der Software oder der Dokumentation der aireal Plattform enthalten sind, zu ändern oder zu entfernen;
-
Authentifizierungs- oder Sicherheitsmaßnahmen der aireal Plattform zu umgehen oder anderweitig zu stören oder anderweitig die Integrität oder Leistung der aireal Plattform zu beeinträchtigen oder zu stören.
3. Zugang und Systemvoraussetzungen
3.1 Der Zugang zur aireal Plattform erfolgt über das Internet. Der Kunde hat selbst für eine ausreichende Internetanbindung zu sorgen.
3.2 Der Kunde ist für die Einhaltung der für die Nutzung der aireal Plattform erforderlichen Systemvoraussetzungen verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf Betriebssystem und Browser.
4. Gewährleistung
4.1 aireal gewährleistet, dass die aireal Plattform dem Kunden in der im jeweiligen Vertragsverhältnis vereinbarten Verfügbarkeit zur Verfügung steht. aireal übernimmt jedoch keine Garantie für den sicheren, unterbrechungsfreien oder fehlerfreien Betrieb der aireal Plattform oder seine Eignung für einen bestimmten Zweck. Bei etwaigen Mängeln ergreift aireal die erforderlichen Maßnahmen zur Mängelbeseitigung innerhalb angemessener Frist.
4.2 Der Kunde ist im Falle von Mängeln berechtigt, die kostenfreie Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist geltend zu machen. aireal steht es frei, die Nacherfüllung im Wege der Nachlieferung oder Nachbesserung vorzunehmen.
4.3 Sofern der erste Nacherfüllungsversuch von aireal hinsichtlich eines Mangels scheitert, ist aireal ein zweiter, letztmaliger Nacherfüllungsversuch hinsichtlich dieses Mangels innerhalb angemessener Frist vom Kunden zu gewähren.
4.4 Scheitert auch dieser zweite Nacherfüllungsversuch, stehen dem Kunden die weiteren gesetzlich vorgesehenen Gewährleistungsrechte hinsichtlich der einzelnen Mängel zu.
5. Haftung
5.1 aireal haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
5.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet aireal bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet aireal nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von aireal.
6. Sperrung des Zugangs und sonstige Maßnahmen
6.1 aireal kann die aireal Plattform für den Kunden vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Kunde gesetzliche Vorschriften oder Verpflichtungen des jeweiligen Vertragsverhältnisses oder dieser AGB verletzt.
6.2 aireal wird bei der Entscheidung über eine Sperre die berechtigten Interessen des betroffenen Kunden berücksichtigen, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Kunde den Verstoß nicht verschuldet hat. aireal wird die Sperre unverzüglich aufheben, sobald der Verstoß beendet ist.
7. Vertraulichkeit
Die Parteien verpflichten sich, die Inhalte des jeweiligen Vertragsverhältnisses vertraulich zu behandeln, es sei denn eine Partei ist zur Bekanntmachung aufgrund Gesetzes oder Rechtsvorschriften, insbesondere Börsenvorschriften, verpflichtet.
8. Datenschutz
Sofern personenbezogene Daten verarbeitet werden, beachten die Parteien die gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz, insbesondere die DSGVO und das BDSG.
9. Unterauftragnehmer
Zum Zwecke der Vertragserfüllung kann sich aireal anderer Dienstleister bedienen.
10. Laufzeit und Kündigung
10.1 Das jeweilige Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von drei Monaten ordentlich gekündigt werden.
10.2 Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn (i) ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Nutzers eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird oder ein außergerichtliches Vergleichsverfahren stattfindet, (ii) Ansprüche der anderen Partei gepfändet werden und die Pfändung nicht binnen zwei Wochen aufgehoben wird oder (iii) die andere Partei schwerwiegend gegen ihre im jeweiligen Vertragsverhältnis genannten Pflichten verstößt.
10.3 Kündigungen bedürfen stets der Schriftform.
11. Rechtswahl und Gerichtsstand
11.1 Das jeweilige Vertragsverhältnis und seine Auslegung sowie sämtliche mit ihm im Zusammenhang stehenden außervertraglichen Schuldverhältnisse unterliegen dem deutschen Sachrecht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertragsverhältnis einschließlich seiner Wirksamkeit ist Hamburg.
12. Sonstiges
12.1 Das jeweilige Vertragsverhältnis und diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung und Absprache der Parteien hinsichtlich des Vertragsgegenstandes dar und ersetzen alle mündlichen oder schriftlichen zwischen den Parteien bezüglich des Vertragsgegenstandes getroffenen Vereinbarungen oder Absprachen.
12.2 Bei etwaigen Widersprüchen oder Regelungslücken gehen die Bestimmungen des jeweiligen Vertragsverhältnisses diesen AGB vor.
(Stand: August 2024)